Gedanken zur SMV

Ein Thema, über das auf dem BPT12.2 meines Erachtens zurecht nicht abgestimmt wurde, ist die ‚Ständige Mitgliederversammlung‘, kurz SMV.

Problem: Bundesparteitage sind nicht sehr effizient, zumindest gefühlt. Man hat es an diesem BPT gesehen. Es wurden weit über hundert Anträge eingereicht, grade einmal zwanzig wurden abgestimmt.

Dazu kommt: Nicht jeder hat das Geld und die Zeit quer durch die Republik zu einer solchen Veranstaltung zu fahren. Ich sehe es ja selber. Nach Bochum konnte ich fahren, weil ich aus der Nähe komme. Ich hätte also auch über Nacht nach Hause fahren können, hätte ich nicht noch ein kostenfreies Obdach gefunden. Aber in Neumünster war ich nicht, weil es finanziell nicht machbar gewesen wäre ein Hotelzimmer zu bezahlen und ein Zugticket oder Spritgeld und die Verpflegung.

Grundsätzlich wäre es also äußerst klug ein dezentrales Organ zu schaffen, dass es möglich macht, Dinge auch abseits eines BPT zu beschließen. Und eine Internetplattform zu haben, auf der das möglich ist, das würde natürlich wunderbar zum Bild der Piraten als Internetpartei passen und es wäre innovativ.

Aber dennoch wäre der Antrag der Berliner Piraten imho nicht durchführbar und positiv abstimmbar gewesen, denn eine geeignete Plattform ist noch nicht vorhanden.

Ja, es gibt das Liquid Feedback, aber dieses halte ich für wenig barrierefrei, einfach weil es unübersichtlich ist.

Ich lasse bei dieser Überlegung mal die sogenannten Offliner beiseite, weil  ja auch andere wichtige Tools und Kommunikationswege der Piratenpartei online sind, und meiner Meinung nach, die Piratenpartei in ihrer einzigartigen Form in der Parteienlandschaft erst möglich machen und was einschließt, dass man als aktiver Pirat nach Möglichkeit auch online sein sollte.

Liquid Feedback jedoch stellt selbst für mich eine Barriere da. Ich will nicht behaupten, dass ich die Struktur von LQFB ganz verstanden habe, oder es ohne eine Schulung richtig verstehen würde. Es ist einfach nicht intuitiv nutzbar. Eine Anforderung, die eigentlich alle größeren Internetplattformen mehr oder weniger erfüllen und nur deshalb nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Otto-Normal-Nicht-Nerd-Pirat müsste LQFB ohne größere Schulung verstehen, das wäre in meinen Augen nötig um es überhaupt für eine SMV geeignet zu halten.

Ein großer Streitpunkt darüber hinaus sind die Delegationen.

Sind sie gut, sind sie schlecht? Ich habe mir dazu noch keine abschließende eigene Meinung gebildet und bin mir da noch unsicher.

Einige Argumente, die ich gehört habe:

Pro: Ich kann nicht von jedem Thema die selber Ahnung haben, also gebe ich meine Stimmgewalt an jemanden weiter, dem ich zutraue eine gute Entscheidung zu treffen.

Contra: One Pirate, One Voice – Menschen, die hunderte Delegationen auf sich vereinen können quasi jede Abstimmung zu ihren Gunsten drehen. Das ist undemokratisch.

Pro: Das gleichberechtige Stimmrecht geht bei dem Delegiertensystem des LQFB nicht verloren.

Contra: Delegierte gibt es bei den etablierten Parteien schon genug, das ist nicht ‚piratig‘.

Grundsätzlich tendiere ich eher gegen das System von Delegationen.

Ja, ich habe nicht bei jedem Thema die selber Ahnung, aber wenn man die SMV wie einen ständigen, virtuellen Bundesparteitag sehen möchte, dann möchte ich da eigentlich auch dort von meinem Recht Gebrauch machen, mich zu enthalten, wenn ich mir unsicher bin. Ich empfinde dies nicht als eine ‚Verschwendung‘ meiner Stimme.

Darüber hinaus habe ich die Anforderung an eine SMV, wenn sie denn, in Teilen, einem BPT gleichberechtigt gegenüber stehen soll, dass dort ein vergleichbares Wahlsystem angewendet wird. Und des schließt Delegationen natürlich aus.

Eine Plattform für die SMV hat natürlich noch viel mehr Anforderungen zu erfüllen.
Datenschutz etwa, Manipulationssicherheit, Überprüfbarkeit der teilnehmenden Mitglieder auf ihre tatsächliche Stimmberechtigung…  all das ist ein riesiger logistischer Aufwand, der vielleicht lösbar ist, aber bisher noch nicht gelöst ist.

Es wird zu diskutieren sein, was und welches System den Grundsätzen der Piratenpartei, grade der Basisdemokratie entspricht. Vielleicht gibt es ja auch sinnvolle Alternativen, dezentrale Parteitage beispielsweise, sofern diese sich sinnvoll und effizient durchführen lassen.

In all den Vorschlägen steckt auf jeden Fall eine Menge an Innovation und der Wille es besser und demokratischer zu machen, als andere Parteien. Weil wir etwas nicht gleich in einem Schnellschuss beschließen sind wir nicht am Ende. Demokratie ist eben kein gut, über das man leichtfertig entscheiden sollte. Dafür ist sie zu wichtig und wertvoll.

Innovation und die bestmögliche Umsetzung von Basisdemokratie, das sind zwei Dinge, die mir bei den Piraten mit am wichtigsten und spannendsten erscheinen. Insofern finde ich die Diskussion, die losgetreten wurde gut und bin gespannt welche Ergebnisse sie bringen wird.

Zuvor gebloggt unter: http://fraumaja.tumblr.com/post/36661028951/bpt-nachlese-teil-1-gedanken-zur-smv

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