Lupenreine Demokraten, allesamt. Kurz gerantet.

DEMOKRATEN?? AM ARSCH!! [1]

Nur mal so: Vor den Kommunalwahlen war die 5% Hürde weggefallen, die verhinderte, dass kleinere Parteien in die Stadträte einziehen.

Deshalb gibt es in vielen Stadträten in NRW jetzt kleinere Gruppen und Fraktionen und es entstehen demokratischere Prozesse, weil Beschlüsse nicht einfach so durchgewunken werden können von den großen Parteien.
Allerdings braucht sowas Zeit und deshalb dauert so eine Sitzung auch schon mal länger.

Aber anstatt Prozesse zu verbessern und transparenter zu gestalten möchten SPD und CDU die kleineren Parteien einfach wieder aus den Rathäusern verbannen. Und da die 5% Hürde gegen die Verfassung war, versucht man es jetzt einfach damit die Landesverfassung zu ändern!

Genau, wir machen uns die Welt, wie sie und gefällt, oder wie?

Was ist denn das für ein Verständnis von Demokratie? Wer stört wird einfach per Gesetz wieder an die frische Luft gesetzt?

JA HACKT ES EIGENTLICH?

[1] http://www1.wdr.de/studio/essen/themadestages/sperrhuerde100.html

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