Kurz gebloggt: Unvereinbar.

Kurz kam es zu Diskussionen, bezüglich einer sehr unglücklichen Aussage, ob Ex-AfDler in die Piratenpartei wechseln sollten.

Meine bescheidene Meinung dazu: Egal, ob jemand jetzt aus der AfD ausgetreten ist oder früher – wer sich je mit den Idealen der AfD identifiziert hat, und seine Einstellung seither nicht grundlegend geändert hat, hat bei den Piraten nichts zu suchen.
Nur um Vorwürfen vorzugreifen: Natürlich denke ich, dass Menschen sich ändern können. Als besonders krasses Beispiel: Ich habe schon Aussteiger aus der rechten Szene getroffen, die früher schlimme Verbrechen begangen haben und sich heute aktiv gegen Rechts engagieren und Jugendliche wie Erwachsene aufklären. Dies ist aber immer auch ein Prozess des Umdenkens.

Zurück zum Thema: Die AfD war niemals thematisch mit der Piratenpartei in irgendeiner Form kompatibel. Nicht in ihren Anfängen als euro(pa)kritische Professorenpartei. Und nicht heute.

In unserem Europawahlprogramm endete die Präambel mit dem Satz „Europapolitik ist keine Außenpolitik!“ Ein Satz, der mir besonders gut gefällt. Und er beschreibt auch die riesige Differenz zwischen der Piratenpartei und der AfD in ihrem Anfang.

Wir Piraten sind Pro-Europa, wir wollen die gemeinsamen Interessen Europas stärken und nicht die Interessen einzelner Mitgliedsstaaten. Dies ist diametral zu der AfD. Diese hatte in ihren Anfängen außer Europakritik eigentlich nichts zu bieten, das Programm zum Bundestagswahlkampf 2013 war nicht mal 2 DinA4 Seiten lang.

Darüber hinaus war die AfD auch schon in ihren Anfängen Marktradikal und Sozialdarwinistisch eingestellt und von einem Elitendenken geprägt, das uns Piraten fremd ist. Da wo wir inkludieren wollen, schloss die AfD auch in ihrer Anfangszeit schon Menschen aus. Da wo wir gegen soziale Unterschiede arbeiten, bestand die AfD auf Klassendenken.

Vielleicht gab es dort auch viele Menschen, die nur zum Protest eingetreten sind, aber eigentlich sollte jeder gewusst haben, dass die AfD Europakritisch ist. Deshalb halte ich auch Menschen mit dieser Meinung für unkompatibel mit der Piratenpartei.

Wer nun die Entwicklung der AfD seit Ende 2014 verfolgt, dem sollte klar sein, dass sich die AfD durch ihr Abdriften vom rechtspopulistischen Lager ins rechtsextreme Lager, nur noch weiter entfernt hat, irgendwie mit der Piratenpartei kompatibel zu sein. Der Kuschelkurs mit Pegida bis hin zu den Absichtserklärungen der politische Arm von Pegida sein zu wollen, sagt alles. Wer erst jetzt, nach der Wahl von Frauke Petry, aus der AfD austritt, dem ist zwar vielleicht der hart-rechte Kurs der AfD zuviel, aber war mit der rechtspopulistischen und krass-konservativen Ausrichtung dennoch so zufrieden, dass er oder sie keinen Grund zum Austritt sah. Der jenige hat dann ebenfalls in der Piratenpartei nichts verloren.
Wir Piraten haben schon Anfang 2013 völlig wichtiger- und richtigerweise eine Unvereinbarkeitserklärung mit den Zielen der AfD beschlossen. An die sollten wir uns halten.

tl,dr:
Ob jemand nun die anfänglichen marktradikalen, europakritischen, sozialdarwinistischen, nationalkonservativen oder zuletzt klar rechtsextremen Ziele der AfD teilt, er hat in der Piratenpartei nichts zu suchen.
Aber das ist sicher eh jedem klar.

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5 Antworten zu Kurz gebloggt: Unvereinbar.

  1. alexschnapper schreibt:

    Hat dies auf alexander schnapper rebloggt und kommentierte:
    Wir haben damals beim Bundesparteitag 2013.1 den Antrag X032 beschlossen (https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X032) – und das gilt weiterhin – sollte auch normal sein…
    Und natürlich das was FrauMaja verbloggt hat 😉

  2. hataibu schreibt:

    Liebe Frau Maja,

    Vielen Dank für diese klare Ansage zu den grundlegenden Unterschieden zwischen Piraten und der AFD.
    Dem ist wohl nichts mehr hinzuzufügen.

  3. Martin schreibt:

    Den Grundtenor verstehe und vertrete ich auch, dennoch würde ich nicht alle pauschal ablehnen sondern im Einzelfall prüfen – sofern es überhaupt Interessenten gibt. Die AfD war immer ein Sammelsurium an den unterschiedlichsten Meinungen und Richtungen. Es gab zumindest zur Gründungszeit auch dort Menschen, die tatsächlich für Basisdemokratie, ein demokratischeres Europa, gegen das Troika-Diktat etc. eingetreten sind. Einige Ideen wie ein Schuldenschnitt gür arme EU-Staaten sind ja auch richtig und piratenkompatibel. Und natürlich sollte man auch prüfen, wann der Austritt war: Jetzt wo die AfD zerbröselt oder schon vor einem Jahr, als immer schrillere Töne und rechte Parolen angeschlagen wurden. Zudem würde ich die Beweggründe wissen wollen. Ich glaube kaum, dass ein Ex-AfDler, der die meisten Piratenmeinungen nicht vertritt, zu den Piraten will. Warum auch? Die Piraten sind mittlerweile wieder Kleinstpartei, da macht eine evtl. neue Partei von Lucke doch viel mehr Sinn! Aber machen wir uns nichts vor, auch bei den Piraten gibt es viele Leute, die nicht piratenkompatibel sind.

  4. karin schreibt:

    Insgesamt ist das Ansinnen sehr löblich. Leider hat die Piratenpartei es aber immer noch nicht verstanden, dass sie Leute mit „AfD-Denke“ immer noch in ihren Reihen hat, die vom BuVo auch noch protegiert werden. Siehe Zuse-Crew und SoliPa.

  5. Pingback: Europapolitik ist keine Außenpolitik | Piratenpartei NRW

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